\ud83d\udc49 Buchhalter ist ein risikoreicher Beruf. Wer es noch nicht wusste, sollte das Folgende lesen.
Der Rahmen: ein multinationales Unternehmen
\ud83d\udc49 Die Akteure: die Schweizer Gesellschaft, die ausl\u00e4ndische Gesellschaft, der Buchhalter der Schweizer Gesellschaft, der Steuerberater der Schweizer Gesellschaft, die kantonale Steuerbeh\u00f6rde, die Eidgen\u00f6ssische Steuerverwaltung (ESTV).
Thema: Verzerrte Verrechnungspreise und die Rolle des Buchhalters bei Jahresabschl\u00fcssen, die diese verzerrten Verrechnungspreise enthalten
Die Sachlage: Eine Schweizer Gesellschaft erh\u00e4lt ein Darlehen von einer ausl\u00e4ndischen Gesellschaft. Der Zinssatz liegt \u00fcber dem, was \u00fcblicherweise zwischen Dritten vereinbart wird. Das (kantonale) Steueramt pr\u00fcft die Jahresabschl\u00fcsse 2010-2012 der Gesellschaft und bem\u00e4ngelt den Zinssatz, den es als \u00fcberh\u00f6ht einstuft. Ende 2014 wird eine Verrechnungsstudie erstellt. Anfang 2015 wird eine Einigung erzielt. 2015 schaltet sich das BAZG (die Bundesbeh\u00f6rden) ein. Sie pr\u00fcfen die Jahresabschl\u00fcsse 2011-2015. Sie bem\u00e4ngeln dieselben Punkte wie das kantonale Steueramt. 2016 wird eine Einigung erzielt. Der Fall ist Mitte 2016 abgeschlossen. Anfang 2018 er\u00f6ffnet das BAZG ein Verfahren wegen strafbarer Handlung (DPA). Das BAZG verh\u00e4ngt eine Busse von CHF 20\u2019000 gegen den Buchhalter (Jahresabschl\u00fcsse 2014-2015).
Nach Ansicht der Bundesrichter stellt die Vereinbarung mit der Gesellschaft keinen Freispruch f\u00fcr den DPA-Teil der Akte dar (siehe 3.3).
Ab der TP-Studie kannte der Buchhalter das Bestehen eines TP-Problems bei fr\u00fcheren Abschlusspr\u00fcfungen. Die Tatsache, dass er ohne weitere Pr\u00fcfung dieselbe TP-Politik f\u00fcr die nach der TP-Studie liegenden Abschlusspr\u00fcfungen genehmigte, stellt eine Verletzung seiner steuerlichen Pflichten dar (Erw\u00e4gungsgrund 4).
\ud83d\udc49 Zur Erinnerung: Bei der MI (aber auch bei der MWST und der VST auf Bundesebene) gilt das Prinzip der Selbstveranlagung. Vom Steuerpflichtigen wird erwartet, dass er \u00fcber spezielle Kenntnisse seiner steuerlichen Pflichten verf\u00fcgt und diese folglich korrekt erf\u00fcllt (Erw\u00e4gung 5).
Auch wenn die Gesellschaft Steuerschuldner ist, ist die nat\u00fcrliche Person, die die strafbare Handlung f\u00fcr die Gesellschaft begeht, T\u00e4ter im Sinne des DSG (Art. 6 Abs. 1).
Das im kantonalen Verfahren auf CHF 8\u2019000 reduzierte und von den Bundesrichtern in seiner H\u00f6he nicht bestrittene Bu\u00dfgeld erscheint den Richtern nicht unverh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig.
Es handelt sich um eine Waadtl\u00e4nder (wenn auch eidgen\u00f6ssische) Angelegenheit. Der Entscheid ist auf Franz\u00f6sisch.<\/p>\n\n\n\n
BGE, Urteil 6B_90\/2024 vom 3. Februar 2025<\/p>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
\ud83d\udc49 Comptable est un m\u00e9tier \u00e0 risque. Pour ceux qui l’ignoraient encore, la lecture de ce qui suit s’impose. \ud83d\udc49 Le cadre : une multinationale \ud83d\udc49 Les acteurs : la soci\u00e9t\u00e9 suisse, la soci\u00e9t\u00e9 \u00e9trang\u00e8re, le comptable de la soci\u00e9t\u00e9 suisse, le conseiller fiscal de la soci\u00e9t\u00e9 suisse, le fisc cantonal, le fisc f\u00e9d\u00e9ral (AFC). […]<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-173","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-uncategorized"],"acf":[],"yoast_head":"\n